In Thüringen ginge noch viel mehr

Das neue Plenarsaalgebäude. Transparent ja, aber wo sind die hellen Köpfe?

Text: Chris Deutschländer

Das Wahlergebnis lautet bekanntlich: Beide Koalitionsvarianten, die derzeit im Gespräch sind, hätten  nur eine Mehrheit von einer Stimme. Warum wird nicht über mögliche Neuwahlen, die Chancen einer Minderheitsregierung oder eine große Koalition, also die Koalition der beiden stärksten Parteien im Landtag diskutiert? Nach knappen Landtagswahlen in westlichen Bundesländern ist das häufig noch am Wahlabend der Fall. Oder spätestens am nächsten Tag.

Dort strebt man Neuwahlen an, um eine sonst unumgängliche  CDU/SPD- Koalition zu vermeiden, hier wäre man froh, wenn rein rechnerisch für das Duo eine erkennbare Mehrheit herausspringen würde. Parteienforscher Franz Walter sprach einst vom »Herbst der Volksparteien«. In Thüringen steht ihr Winter vor der Tür.

Denn auch die eine Stimme Mehrheit (46 zu 45) für Schwarz-Rot ist nicht sicher. Und das weiß auch die CDU. Denn bisher hat sich kein Christdemokrat abschätzig geäußert, dass Bodo Ramelow seinen Erfurter Wahlkreis verloren hat, den er vor fünf Jahren noch gewann. Das war ein politisches Meisterstück. Diesmal unterlag er ausgerechnet Frau Walsmann von der CDU, die nur durch dieses Direktmandat eine Chance hatte, in den Landtag zu kommen. Zu Walsmann nur soviel: Sie wurde am 24.09.2013 von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht als Leiterin der Staatskanzlei entlassen. Sie dürfte künftig ein unbequemes Fraktionsmitglied sein. Ein-Stimmen-Mehrheit also fraglich.

Das weiß natürlich auch Lieberknecht und brachte am Montag bereits eine Schwarz-Rot-Grüne Koalition ins Gespräch. Die den Namen Afghanistan-Koalition verpasst bekam. Positiver Imagetransfer klingt anders.

Und was ist mit einer Minderheitsregierung? In Sachsen hatte die AfD-Spitzenkandidatin vor der Wahl noch die Tolerierung einer rot-rot-grünen Regierung für möglich gehalten, um die Dauerherrschaft der CDU zu beenden. In Thüringen kein Wort von Niemandem zu dem Thema.

Und die echte große Koalition? Wahlsieger CDU und die zweitplatzierte Partei, Die Linke? Der letzte Ausweg in der Parlamentsdemokratie? Ja, warum eigentlich nicht? Lieberknecht und Ramelow duzen sich. Die Parteiprogramme von CDU und Linken in Thüringen liegen auch nicht weiter auseinander als die von CDU und SPD dort im Osten, wo sie gemeinsam regieren.

Ich empfehle auch einen Blick in die Thüringer Geschichte: Nach der ersten Landtagswahl 1920  sstanden die politischen Lager vor der gleichen Frage wie heute

 

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